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Anfragen

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Leistungsabfall an Salzgitters Grundschulen?

Anfrage vom 29.11.2022
Die AfD-Ratsfraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist innerhalb der letzten 10 Jahre ein Leistungsabfall in den Grundschulen Salzgitters zu verzeichnen?

2. Wie hoch ist der Anteil (in Prozent) von  Schülern mit Migrationshintergrund (mindestens 1 Elternteil) in den jeweiligen Grundschulen von Salzgitter?
a. Diese Schulen bitte namentlich benennen.

3. Gibt es Klassen in den Grundschulen Salzgitters, in denen der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund (mind. 1 Elternteil) bei bzw. über 50% liegt?
a. Falls ja, in welchen Grundschulen?
b. Bitte die Anzahl der Grundschulklassen auflisten, die jeweils entfallen auf: mind. 50%, mind. 60%, mind. 70%; mind. 80% und mind. 90% Anteil mit Migrationshintergrund (mind. 1 Elternteil)

 

4. Lassen sich durch die vorzunehmenden Datenerhebungen aufgrund der Anfrage der AfD Ratsfraktion an Salzgitters Grundschulen zu den Fragen 1- 3 die Aussagen vom Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes auch hier in Salzgitter bestätigen?

Image by National Cancer Institute

Anfragenbeantwortung i. S. Anfrage zur kommunalen Vorsorge im Falle eines BlackoutsAnfrage der AfD-Ratsfraktion vom 23.10.2022

Welche Schlussfolgerungen zog die Verwaltung aus den Ergebnissen:

 i: Für die Verwaltung selbst?
Antwort der Verwaltung:
Es bedarf einer Neustrukturierung des gesamten Katastrophenschutzes auf Bundes- und Landesebene. Die Neustrukturierung wurde 2015 angestoßen.

ii: Für die Menschen im Verantwortungsbereich?
Antwort der Verwaltung:
Eine 100% Versorgung der Bevölkerung im Kat-Fall ist bundesweit durch Einheiten des Katastrophenschutzes nicht möglich. Daher muss die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung unbedingt gestärkt werden.

iii: Für die Wirtschaft im Verantwortungsbereich?

Antwort der Verwaltung:
Eine Verknüpfung in die Wirtschaft besteht gemäß Störfallverordnung.

Image by Claudio Schwarz

Anfrage vom 19.10.2022

Chemikalien-Engpass zur Abwasserreinigung

Begründung Den Klärwerken in Deutschland gehen notwendige Chemikalien zur Reinigung der Abwässer aus. Auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bestätigte der Verband kommunaler Unternehmen (VKU): "Die Lieferengpässe bei Fällmitteln und Flockungsmitteln [...] spitzen sich weiter zu." Die europaweite Produktion der Mittel sei infolge der Energiekrise um mehr als 50 Prozent gesunken, teilte ein Sprecher mit. "Eine Ersatzbeschaffung von Fällmitteln ist kurzfristig weder im europäischen noch im sonstigen Ausland realistisch". Die Salze werden eingesetzt, um Phosphat im Klärbecken zu binden, damit es beim Ableiten der gereinigten Abwässer nicht in die Umwelt gelangt. Laut VKU haben aber nicht nur Klärwerke Probleme, an notwendige Chemikalien zu gelangen. https://www.presseportal.de/pm/58964/5340137

Anfragenbeantwortung i. S. Chemikalien-Engpass zur Abwasserreinigung - 28.10.2022
Anfrage der AfD-Ratsfraktion vom 19.10.2022 
Frage 3:
Falls noch nicht, wie ist die ASG auf die kommenden Engpässe dieser wichtigen Chemikalien vorbereitet?


Antwort der Verwaltung:
Auf der Kläranlage Nord wird das Phosphat in der biologischen Phosphorelimination abgebaut. Das Fällmittel Eisen-III-Chloridsulfat wird nur in geringen Dosierungen eingesetzt. Ansonsten kommt auch hier noch Eisen-II-Sulfat zum Einsatz. Eine entsprechende Lagermenge ist noch vorhanden.
Auf der Kläranlage Süd wurde auf die Zudosierung von Aluminiumsulfat umgestellt.
Dieser Stoff ist zur Zeit noch lieferbar.
Im Übrigen wird der Empfehlung des niedersächsischen Umweltministeriums gefolgt, den Einsatz der Fällmittel soweit zu reduzieren, dass die Grenzwerte für Phosphate nur knapp unterschritten werden.

Image by Julia Koblitz

Anfrage vom 19.10.2022

zur aktuellen Trinkwasserqualität in Salzgitter

Chemikalien-Engpass - Auch Trinkwasser-Produzenten betroffen Laut VKU haben aber nicht nur Klärwerke Probleme, an notwendige Chemikalien zu gelangen. Auch Trinkwasserversorger seien betroffen, vor allem solche, die ihr Wasser etwa aus Talsperren gewinnen. Dieses muss mithilfe von sogenannten 2 Flockungsmitteln von Schwebstoffen befreit werden. Aber auch jene sind knapp. "Im schlimmsten Fall" käme es ohne Flockungsmittel zu einer Trübung des Wassers, "was die Abgabe als Trinkwasser nicht mehr möglich machen würde". https://www.presseportal.de/pm/58964/5340137

Anfragenbeantwortung i.S. zur aktuellen Trinkwasserqualität in Salzgitter-28.10.2022
Anfrage AfD-Ratsfraktion vom 19.10.22

Typische Antwort, die eigentliche Frage NULL beantwortet! 😡

Wie ist aktuell die Trinkwasserqualität in Salzgitter?

Antwort: Für den Schutz des Trinkwassers gelten in Deutschland sehr strenge Gesetze, wie zum Beispiel die Trinkwasserverordnung. Diese legt die mikrobiologischen und
chemischen Anforderungen an die Beschaffenheit von Trinkwasser fest. Die WEVG gewährleistet, dass die Grenz- und Vorsorgewerte der Trinkwasserverordnung stets eingehalten werden.

Image by engin akyurt

Anfrage vom 19.10.2022

"Juniorwahl zur Landtagswahl in Niedersachsen"

Wurde in Salzgitters Schulen flächendeckend die sogenannte „Juniorwahl zur Landtagswahl in Niedersachsen“ 2022 durchgeführt?

Begründung: In der regionalen Presse wurde leider nur von einer Juniorwahl zur Landtagswahl in Niedersachsen (Kranich-Gymnasium) berichtet.

Wähler

Anfrage vom 08.06.2022

Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter

Durch die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre sind Kies und Sand zu einem weltweit begehrten und mittlerweile knappen Rohstoff geworden. Eine Nutzung des Vorkommens in besagtem Gebiet könnte also aktuell interessanter geworden sein.
Ebenfalls gewinnt auch die heimische bzw. regionale Produktion von Lebensmitteln angesichts gestörter Lieferketten und sich rasch verändernder geopolitischer Macht und Wirtschaftsverhältnisse immer mehr an Bedeutung

Großbaustelle

Anfragenbeantwortung i. S. Leistungsstarke Notstromaggregate;
Anfrage der AfD-Ratsfraktion vom 03.06.2022

THW Salzgitter:"Selbst mit dem größten Notstromaggregat, bekommen wir KEIN Treibstoff aus den Tanks der Tankstellen"

Strom-Station

Anfrage vom 19.05.2022

Öffentliche Toilette in der Innenstadt von Salzgitter Bad

In SZ Bad gibt es in der Innenstadt keine öffentliche WC Anlage für die Bürger mit Ausnahme am Bahnhof.
Im Rahmen der Innenstadtprogramme "Perspektive Innenstadt!" und "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" ist die Innenstadt von SZ Bad bei dem Förderungsantrag nicht berücksichtigt worden.
Dagegen ist eine Errichtung einer öffentlichen WC Anlage in SZ Lebenstedt mit einer Summe von 490.000 EUR beim Förderantrag aufgelistet.
Die Aussage der Verwaltung war, es würde kein weiterer Bedarf bestehen.

Badezimmertoilette

Anfrage vom 13.05.2022

Aktueller Sachstand zur Lage der Tafel in Salzgitter.

Sachverhalt: Aufgrund von Bürgermitteilungen und alarmierenden Zeitungsartikeln über die Situation der Lage der Tafeln in Helmstedt und Wolfsburg, werfen sich folgende Fragen für Salzgitter auf:

 

1. Spitzt sich die Lage der Tafel in Salzgitter ebenfalls derart zu, wie in Helmstedt, dass die Helfer, weil zu viele Bedürftige und zu wenige Lebensmittel vorhanden sind, durch die Aggressivität und den Frust, der ihnen dadurch entgegenschlägt, auch um ihre Sicherheit und körperliche Unversehrtheit besorgt sind?

 

2. Schickt die Verwaltung ukrainische Flüchtlinge zur Tafel?

 

3. Gehen auch Lebensmittel und Spenden, die für die Tafel in Salzgitter vorgesehen waren, direkt zur Ukraine Hilfe?

 

4. Durch welche Maßnahmen wird die Verwaltung den sozialen Frieden sichern, wenn es für alle immer weniger gibt? (Nicht nur auf die Tafel bezogen.)

Lebensmittel

Anfrage vom 13.05.2022

Aufgrund von Bürgermitteilungen und alarmierenden Zeitungsartikeln über die Situation der Lage der Tafeln in Helmstedt und Wolfsburg, werfen sich folgende Fragen für Salzgitter auf:
Bitte unbedingt die Anhänge beachten!

Lebensmittel

Anfrage vom 13.05.2022

Die Verwaltung spricht von einer eingezäunten und drei weiteren nicht eingezäunten
Hundewiesen im Stadtgebiet Salzgitters.
Interessant für die Hundehalter nicht nur in der Brut- und Setzzeit.

Junge geht Gassi

Anfrage vom 09.05.2022

Der AfD Fraktion wurden schon Fälle von Beschimpfungen, Diskriminierungen bis hin zu rassistischen Äußerungen russischsprachiger Mitbürger angetragen.

Freunde im Schulhof

Anfrage vom 09.05.2022

Welche konkreten Schutzmaßnahmen werden aufgrund der aktuell offenkundig entglittenen geopolitischen Lage hier in Salzgitter zum Schutz der Zivilbevölkerung getroffen?

Temperaturprüfung

Anfrage vom 03.05.2022

Anfrage über die Anzahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren durch die einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Image by Peter Scherbatykh

Anfrage vom 03.05.2022

Anfrage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Das Impfen von A Child

Anfrage vom 20.04.2022

Einsatzzahlenentwicklung der Salzgitteraner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganfälle.

Image by camilo jimenez

Anfrage vom 07.02.2022

Anfrage & Anfragenbeantwortung i. S. Aufschlüsselung der Covid Todes- und Hospitalisierungsfälle...

Das Gesundheitsamt Salzgitter hat wohl KEINE Daten und die Kliniken schweigen! 

Hier MUSS und WIRD es eine restlose Aufklärung geben.
Denn diese "Corona-Maßnahmen" (Ausgangssperren, Arbeitsverbote usw.), die eklatant unsere Grundrechte aushebelten, müssen doch wohl durch valide Zahlen und Fakten begründet werden können, oder?

Image by The Good Funeral Guide

Vom 08.02.2022

Aufschlüsselung der Covid Todes- und Hospitalisierungsfälle im Helios Klinikum Salzgitter.

Die Antwort ist zwar im System hinterlegt, aber leider noch nicht (20.03.2022) einsehbar. Warum auch immer.
Die gleiche Anfrage ging vorab zum Helios Klinikum, wo wir aber keine zufriedenstellende Antwort bekommen haben. Also NULL Zahlen.

Im Operationssaal

Vom 08.02.2022

Aufschlüsselung der Covid Todes- und Hospitalisierungsfälle im St. Elisabeth Krankenhaus Salzgitter.

Die Antwort ist zwar im System hinterlegt, aber leider noch nicht (20.03.2022) einsehbar. Warum auch immer.
Die gleiche Anfrage ging vorab direkt zum Elisabeth Krankenhaus, wo wir aber keine zufriedenstellende Antwort bekommen haben. Also NULL Zahlen.

Im Labor

Vom 28.01.2022

Anfrage & Antwort: Einführung eines "EnergieSozialTicket" für die Stadt Salzgitter.

Die AfD-Ratsfraktion benötigt zur Sichtbarkeit und Antragsvorbereitung die
exakten Zahlen, aufsteigend gestaffelt von 2016 bis 2021:
Wie vielen Haushalten wurden in den einzelnen Jahren der Strom, das Gas
und das Wasser abgestellt?

Kernkraftwerk

Vom 21.01.2022

Nach 8 Wochen war die Antwort endlich freigeschaltet!
Die Verwaltung mußte wohl warten, bis die "Antwort" von der LandesreGIERung kommt. Es kam dann so, wie es unsere Fraktionsvorsitzende Frau Mair vor Wochen schon gesagt hat, den "Schwarzen Peter" hat nun die Kommune.
Wir hoffen, dass die Verwaltung mit dieser Verordnung, sehr verantwortungsvoll umgeht, im Sinne ALLER Betroffenen!

Durchfahren von Coronavirus-Tests

Vom 02.12.2021 

Welche Maßnahmen trifft die Stadt Salzgitter zur Gewaltprävention an Schulen?
1. Gibt es Landesprogramme zur Gewaltprävention an Schulen?
Wenn ja, werden Schulen aus Salzgitter hierbei berücksichtigt?
2. Gibt es bestimmte Programme gegen Mobbing an Schulen in Salzgitter?
Wenn ja, werden Schulen aus Salzgitter hierbei berücksichtigt?
3. Wie sensibilisiert das Land seine Lehrkräfte für Gewalt an Schulen?

Image by Taylor Wilcox

Vom 02.12.2021

Anfrage & Antwort: Gibt es Gewalt in Salzgitters Schulen?

Besonders interessant ist folgende Aussage der Polizei!:

" Nach Auffassung der Polizei fehlt es an einer zureichenden rechtlichen Grundlage
für die Beantwortung der seitens der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Salzgitter gestellten Anfrage." Die Polizei verweist auf eine ähnlich gelagerte Anfrage, die im
Niedersächsischen Landtag gestellt wurde. Die Polizeiinspektion
Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel war an der Beantwortung dieser Anfrage durch die
Landesregierung beteiligt (Drucksache 18/10486)."

Image by R.D. Smith
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