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Rede aus der 20. Ratssitzung.

 

Die #Brandmauer zur #AfD fällt in #Salzgitter nicht bei der #CDU ein, sondern bei der #SPD!

Rede aus der 19. Ratssitzung.

 

Wir als #AfD haben als einzige Ihrer Finanzplanung nicht zugestimmt und auf die langfristige strategische Überschuldung hingewiesen. Und es gab großes Tohuwabohu und laute Zwischenrufe im Stadtrat hierzu.

Rede aus der 19. Ratssitzung.

 

Eine Entlastung ist ein politisches Vertrauensvotum und das werden Sie von uns für 2021 nicht erhalten. Ich will nicht vorgreifen, aber auch für alles, was danach gekommen ist, sollten Sie dies nicht erwarten.

Nicht für Ihre Haushaltsführung und erst recht nicht für ihre politische Gestaltung der Verwaltungsarbeit.

Rede aus der 18. Ratssitzung.

 

Anfrage zur Anzahl von Schülern mit Migrationshintergrund an den Grundschulen in Salzgitter.

Um tatsächliche Missverständnisse auszuräumen und absichtlichen Missverständnissen den Boden zu entziehen, möchte ich die Intention unserer Anfrage .........

Rede aus der 15. Ratssitzung.

 

Salzgitter, Tierheim und der Tierschutz.

Ein emotionales Thema.

Unfassbar,

Antrag abgelehnt! AfD

Rede aus der 15. Ratssitzung.

 

Salzgitter, Stadtflagge unserer Partnerstadt Stary Oskol am Platz der Städtepartnerschaft zu hissen.

Es geht uns darum, dass Salzgitter den Anstand, den Mut und die Entschlossenheit zeigt, zu den Idealen der Städtepartnerschaft zu stehen, auch in schwieriger Zeit: nämlich Frieden.......

Rede aus der 14. Ratssitzung.

 

Die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen wird seit jeher von der Politik als ideologisches Experimentierfeld missbraucht. So hat sich die Landespolitik unter der Fahne der „Inklusion“ schon seit Jahren auf die bewährte Institution der Förderschulen eingeschossen – und will ihr jetzt zum Beginn des kommenden Schuljahrs den Garaus machen.

Rede aus der 14. Ratssitzung.

 

Der Haushalt, den Sie, Herr Oberbürgermeister, entworfen haben, ist nicht zustimmungsfähig. Entsprechend lehnt die #AfD-Fraktion die vorgelegte Haushaltssatzung in dieser Art und Form komplett ab. 

Rede aus der 14. Ratssitzung.

 

Die wirtschaftliche Lage vieler Bürger in unserer Stadt #Salzgitter spitzt sich dramatisch zu! 

Rede aus der 14. Ratssitzung.

 

Die SPD-Ratsfraktion hat in der Stadtratssitzung am 12. Oktober 2022 einen Prüfantrag zum Ausbau der stationären Verkehrsüberwachung in Salzgitter gestellt: 

Rede aus der 13. Ratssitzung.

 

#Salzgitter, Stadtrat verweigert Stellungnahme zur Masken-Tyrannei! #AfD

Rede aus der 11. Ratssitzung.

 

Klare Ansage der #AfD im Rat der Stadt #Salzgitter!

Patricia Mair, AfD Fraktionsvorsitzende: "Und eins, meine Damen und Herren, muss Ihnen doch klar sein: wenn wir uns alle gemeinsam jetzt nicht bewegen, dann möchte ich in Ihre Gesichter gucken, wenn die #AfD in #Salzgitter nicht 18,5% bekommt, sondern 50 plus erreicht!"

Rede aus der 9. Ratssitzung.

 

AfD denkt zum Thema der Tafel weit voraus!

Altparteien begreifen gar nicht das Ausmaß welches noch auf die Bürger zukommt, der Anteil der Hilfebedürftigen wird sogar noch rapide steigen. 5.000,- € Einmalige finanzielle Beihilfe nur für Treibstoffkosten für 3 Fahrzeuge der Tafel beschlossen. Ideenlos, Mutlos, Perspektivlos, Gewissenlos!

Rede aus der 9. Ratssitzung.

 

AfD vs. #SPD = KO in der ersten Runde!

SPD Ausschussmitglied stimmt für AfD Vorlage "KVG Beförderungspflicht" im Ausschuss mit "Ja". Im Rat dann Änderungsantrag zu der AfD Originalvorlage zum KVG Prüfauftrag und dasselbe SPD Ausschussmitglied weist den Vorwurf der "Parteipolitik" aber weit von sich? Salzgitter SPD und ihr Verständnis zur Wahrheit!!

Rede aus der 9. Ratssitzung.

 

AfD erklärt Sach- und Rechtslage! Altparteien interessiert es jedoch nicht!

Eine Gesellschaft ist danach zu bewerten und zu bemessen wie sie mit besonders Schutzbedürftigen umgeht. Wenn es nach den Altparteien geht ist diese Gesellschaft demnach wohl "wertlos"!

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Rede aus der 9. Ratssitzung.

 

Salzgitter - dass „Normalität“ in der Stadtverwaltung unverzüglich wieder aufgenommen wird.

Der Rat der Stadt möge beschließen, dass die „Normalität“ wieder in der Stadtverwaltung bezüglich Publikumsverkehr einkehrt und der reguläre normale Verwaltungsdienst mit Bürger und Kundenkontakt unverzüglich wieder aufgenommen wird. .......

Rede aus der 9. Ratssitzung.

 

Salzgitter - katastrophale Zustände und Wasserspender. #FDP

Die FDP möchte (laut ihren eigenen Worten) die "katastrophalen Zustände" im Rathaus mit einem Wasserspender versüßen. Kann man sich nicht ausdenken! 

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Rede aus der 9. Ratssitzung.

 

Paukenschlag im Rat der Stadt Salzgitter!

Der Ortspresse hat diese undemokratische Farce der Altparteien natürlich komplett verschwiegen, trotz vorheriger Information! #Lückenpresse  "Wie der Stadt Salzgitter zufolge von der Verwaltung im Vorfeld der Beschlussfassung bereits zu bedenken gegeben, .......

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Rede aus der 5. Ratssitzung.

Salzgitter - Schützt unsere Schüler & Lehrer! Schulen in Fredenberg.

 

Altparteien & Freie Wähler:
"Es gibt kein Problem in der Realschule im Fredenberg und deshalb beantragen wir: 1.Hochauflösende,

Videoüberwachung. 2. Nächtliches Flutlicht. 3. Regelmäßige Streifen von Polizei und Ordnungsamt....... 

Rede aus der 5. Ratssitzung.

Salzgitter - Geschäftsordnung wurde von den „Blockparteien“ einfach „durchgedrückt“!

 

 Geschäftsordnungsänderungsantrag 0385/18 in der Stadtratssitzung vom 31.03.2022:
Diese Geschäftsordnung wurde bereits zu Beginn der 18. Legislatur (03.11.2021) massiv verändert im Vergleich mit der geltenden .....

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Rede aus der 5. Ratssitzung.

Salzgitter - Schüler & Lehrer sollen selber entscheiden, was für SIE und die Schule das Beste ist!

57 Aufrufe 02.04.2022 Altparteien & Freie Wähler: "Es gibt kein Problem in der Realschule im Fredenberg und deshalb beantragen wir: 1. Hochauflösende Videoüberwachung. 2. Nächtliches Flutlicht. .......

Rede aus der 4. Ratssitzung.

Salzgitter - kostenlosen Menstruationsartikel - sind eben nicht "kostenlos"!

Es sind Steuergelder und Abgaben von Bürgern die hierfür verwendet werden sollen und diese sind eben damit nicht "kostenlos"! Das ist Pseudopolitik der Blockparteien im Rat...

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Rede aus der 4. Ratssitzung.

Salzgitter - Hier sollen wohl Verträge zu Lasten Dritter geschlossen werden, die nichtig sind.

Antrag vom 07.12.2021 Änderungsantrag

Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion zur Beschlussvorlage der 0075/18 "Vereinbarung über die Befestigung des Verbindungsweges... (Mahner Berg)
Dieser Antrag wird wohl noch für richtig Wirbel sorgen!

Rede aus der 4. Ratssitzung.

Salzgitter - hören Sie gut zu! Die "Blockparteien" sind sich wirklich, für nichts zu schade!

Antwort des AfD Ratsherren Disselhoff auf einen Antrag im Rat der angeblich die örtliche LGBTQ Bewegung "schützen" soll... hören Sie gut zu, der Rat mit seinen "Blockparteien" ist sich wirklich zu nichts zu schade...

Rede aus der 3. Ratssitzung.

+++ Unglaublich! - Aber genau so passiert.+++


Hier die Antwort vom Ratsherrn Thomas-Peter Disselhoff auf den unverschämten Einwand von Michael Letter (SPD), dass "Beratende Mitglieder" mit Kompetenz berufen werden sollten und die AfD deshalb keine benennen dürfte! Unglaublich! 
Aber genau so passiert.

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Rede aus der 3. Ratssitzung.

Salzgitter - SPD und CDU möchten anderen Parteien das Recht entziehen... Fachausschüsse

Änderungsantrag zur Ergänzungsvorlage 0003/18-1 und dem gemeinsamen Änderungsantrag 0146/18 der SPD und CDU: "Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse; Verteilung der Ausschussvorsitze .......

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Rede aus der 2. Ratssitzung.

Seniorengerechtes Wohnen in der Rheinstraße und Engeroder Straße in SZ-Bad

 

Redebeitrag vom Ratsherren Rolf Dipp zum Änderungsantrag der "Die Linken" & der CDU (!) zur Vorlage 5103/17 Seniorengerechtes Wohnen in der Rheinstraße und Engeroder Straße in SZ-Bad

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Rede aus der 1. Ratssitzung.

"Wollen SIE hier wirklich die Demokratie abschaffen?"

Änderungsantrag der AfD zum Änderungsantrag der Blockparteien zur Geschäftsordnung im Rat der Stadt Salzgitter

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